Von nichts kommt nichts
So lautet das Motto des ersten Haushaltsbegleitbeschlusses unserer verfassten Studierendenschaft überhaupt. Es dürfte auch mit Abstand die umfassendste Beschlussvorlage in einem studentischen Gremium ever sein.
How come? Der AStA-Vorstand hat sich zum Ziel gesetzt, die verfasste Studierendenschaft substanziell weiterzuentwickeln – auch zum ersten Mal. Denn echte Entwicklungssprünge hat es zumindest erkennbar seit 20 Jahren keine gegeben. Allein dass unsere Normen (also Satzungen und Ordnungen) 17 bis 20 Jahre alt sind (mit Ausnahme der Beitragssatzung), kann als Indiz angesehen werden, dass vornehmlich der Status Quo hochgehalten wurde. Dabei bieten unsere Normen an sehr vielen Stellen Verbesserungspotential. Auch haben sich über so einen langen Zeitraum viele Halbwahrheiten und problematische Verhaltensweisen eingeschlichen, weil diese offenkundig nie wirklich hinterfragt wurden.
Damit wir aber zum einen unseren gesetzlichen Aufgaben zum Wohle der EUF-Studis nachkommen und zum anderen unseren Dienstleistungscharakter mehr zum Ausdruck bringen können, haben wir in den vergangenen Monaten nahezu jeden Stein umgedreht und uns überlegt, was zu verändern/verbessern ist.
Wie bei den „großen“ Parlamenten hat auch unser Studierendenparlament als höchstes Beschlussorgan das Haushaltsrecht, beschließt also auf Vorschlag des AStA-Vorstands den Haushaltsplan für das nächste Haushaltsjahr. Zum ersten Mal haben wir als AStA-Vorstand es jedoch nicht einfach nur beim einfachen Haushaltsplan belassen, sondern auf Grund des Steine-Umdrehens viele intern und extern wirksame Maßnahmen in einem sog. Haushaltsbegleitbeschluss (HHBB) zusammengefasst. Ganz so, wie es die „Großen“ mit ihren sog. Haushaltsbegleitgesetzen tun.
Wir hätten sogar noch umfassendere Maßnahmen in petto, insbesondere was eine vollständige Neufassung unserer Normen anbelangt, aber dies ist aktuell leider nicht möglich.
Der HHBB enthält aber schon genug, womit man sich beschäftigen kann. 🙂 Er besteht aus aktuell 24 Artikeln, von denen manche bereits durch das StuPa beschlossen wurden, manche dagegen stehen noch aus. Bis zum endgültigen Beschluss und einem darauf basierenden endgültigen Haushaltsplan haben wir im Dezember einen vorläufigen Haushaltsplan beschlossen, damit wir auch jetzt schon im laufenden neuen Haushaltsjahr normal wirtschaften können.
Es gibt keine besondere Ordnung im HHBB, da diverse Abhängigkeiten bestehen. Es empfiehlt sich aber, die 3 ersten Artikel am Ende zu lesen. Wir haben Euch zu jedem Artikel einen Beitrag erstellt, in dem der eigentliche Beschluss sowie im jeweils letzten Paragrafen eine Begründung enthalten ist. In jedem dieser Beiträge ist die (moderierte) Kommentarfunktion freigeschaltet. Ihr seid also herzlich eingeladen, Eure inhaltliche Meinung dazu kundzutun.
Bitte beachtet, dass wir bestimmte Angaben (aber nur sehr wenige) auslassen müssen, da es sich um interne Dinge handelt, die nicht in die Öffentlichkeit gehören. Die vollständigen Daten findet Ihr zukünftig auf dieser Seite im Uni-Intranet:
Euer AStA-Vorstand
